Von Marit Schnackenberg, 17.07.2024

Die Digitalstrategie Deutschland und das einfache Leben.

Als ich neulich im Bürgeramt war, wollte ich eigentlich nur eine persönliche Angelegenheit als Bürgerin erledigen. Mir wurde mitgeteilt, dass ich mich über die Website digital anmelden oder eine unbestimmte - voraussichtlich 84 Minuten - Wartezeit in Kauf nehmen müsse, die online Angemeldeten hätten Vorrang, dass würde auf der Website stehen. Ich setzte mich mit der Info, die ich bereits kannte, zu den Uninformierten, den Nicht-Digitalen und den Alten auf einen den Hartschalenstühle und wartete. Später recherchierte ich zu „digitaler Staat“ und „E-Government“ und merkte, dass das Bürgeramt in Münster die „Digitalstrategie Deutschland“ umsetzt und das es jetzt so ist, wie es ist.

Was ich herausfand: Die „Digitalstrategie Deutschland“ ist ein politisches Projekt deren Ziel es ist die „Digitalisierung“ des Staats intensiv zu fördern. Im Koalitionsvertrag formulieren die Regierungspolitiker es so: „Wir wollen einen grundlegenden Wandel hin zu einem ermöglichenden, lernenden und digitalen Staat, der vorausschauend für die Bürgerinnen und Bürger arbeitet. Es geht darum, das Leben einfacher zu machen.“ 1 Für die Ausrichtung der internationalen Digitalpolitik heißt es in einem Strategiepapier „Als Bundesregierung streben wir eine globale digitale Ordnung an, die Demokratie und Freiheit, Wohlstand sowie Nachhaltigkeit und Resilienz fördert.“2

Als Messpunkte für dieses politischen Ziel dient den Politikern die europäische Rangliste „Digital Economy and Society Index“ (DESI). Zu den Messwerten gehören z.B. die Schnelligkeit des Internet, die Internetnutzung und die Anzahl der Einhörner (Unicorns). Auch digital vorausgefüllte Formulare in den Behörden sind gut für einen Platz unter den Top 10. Beim E-Government, also bei den vorausgefüllten Formularen, führt Malta und wir sind vorletzter. Bei den Einhörnern führen wir.

Da „der digitale Staat“ mein Leben einfach machen möchte, ich aber nicht verstanden habe, warum ich nun nicht mehr ohne vorherige digitale Ausweisung ins Bürgerbüro kommen soll, habe ich nochmal auf der offiziellen Website in einfacher Sprache nachgelesen, um was es den Politikern genau geht:

 

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