Presseausweis
Von Arno Tilsner, 02.05.2018
"Alles neu macht der Mai"
Tatsächlich, liebe Leserinnen, liebe Leser, können wir uns in diesem Jahr über zu wenig frisches Grün zum 1. Mai nicht beklagen; ganz Westfalen in Grün, in unzähligen Nuancen.
Neues im Mai auch beim Presseausweis der na dann... . Neben Stefan Bergmann, Ruprecht Polenz und mir schreibt ab der kommenden Woche auch Michael Jung seine Sicht zu interessanten Themen der Stadtgesellschaft. Irgendwo sind wir ja alle grün. Bei den Details gibt es allerdings unter uns geradezu Kluften.
Beispielsweise kommt die Bundesumweltministerin in der laufenden Legislaturperiode nicht von den Grünen, weil die Kompromissbereitschaft von CDU/CSU, Grünen und FDP zu einer Regierungsbildung nicht reichte. Also macht - womit nach Auszählung der Stimmen am 24. September letzten Jahres wohl niemand gerechnet hatte - Svenja Schulze die Umweltministerinnen. Politisch beheimatet ist sie - wie ihr Parteigenosse Dr. Michael Jung - bei der SPD und in Münster.
Für den unwahrscheinlichen Fall, dass Svenja Schulze bisher keine na dann... - Leserin war, werden Michael Jungs Presseausweise ihr das Medium näher bringen als der CDU-Mann Ruprecht Polenz es mit bestem Willen vermag.
Was gibt es der frisch gebackenen Ministerin nach 8 Jahren GroKo im Hinblick auf die deutsche Energiewende zu sagen? CDU/CSU und SPD haben sich nach Kräften bemüht, den aus einer massiven Förderung entstandenen Entwicklungsvorsprung Deutschlands in Sachen regenerative Stromerzeugung so weit zusammenzustreichen, dass Braunkohle uneingeschränkt weiter zur Stromerzeugung verfeuert werden kann.
Das milliardenschwere Gesetz zur Förderung Erneuerbarer Energien haben die Bürokraten um Peter Altmeier (CDU) und Siegmar Gabriel (SPD) in ein Erneuerbare-Energien-Verhinderungsgesetz gewendet.
Just in dem Moment, als Solarstrom in Folge der industriellen Massenproduktion zur billigsten Primärenergiequelle aufstieg, hat die deutsche Politik mit einem Feuerwerk bürokratischer Regulierungen den nun nicht mehr durch Subventionen sondern von Marktkräften befeuerten Ausbau der Photovoltaik verhindert.
Soviel eiskalte Berechnung muss man erstmal bringen. CDU/CSU und SPD bringen sie. Sie stellen sich damit gegen einen weltweiten Trend. Dümmer geht Industriepolitik nicht. Statt den Vorsprung aus einem Jahrzehnt konsequenter Förderung in eine weltweite Marktführerschaft mit größten Entwicklungspotentialen umzumünzen, wird die Braunkohleverstromung noch ein paar Jahre vor dem überfälligen Umzug ins Museum geschützt.
Manchmal denke ich, die Sozialdemokraten wollen unbedingt zusammen mit der Kohle dorthin.
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