Presseausweis
Von , 02.10.2013
Ruprecht Polenz
Ruprecht Polenz
An dieser Stelle hat Arno Tilsner jetzt der SPD empfohlen, in die Opposition zu gehen und sich dort gemeinsam mit der Linken -und den Grünen (?) - zu regenerieren und auf eine Regierungsübernahme in vier Jahren vorzubereiten. Oder mit anderen Worten: die ganze SPD soll "den Steinbrück machen". Der hatte bekanntlich angekündigt, unter Bundeskanzler täte er´s nicht. Eine Haltung, die Stefan Raab zu Recht als "King-of-Kotelett"-Attitüde verspottet hat.
"Alles oder nichts" mag ein gutes Motto für eine Fernsehshow sein, bei der es um viel Geld geht. Als Maxime für demokratische Parteien taugt die Devise nicht. Weder CDU noch SPD oder Grüne dürfen davon ausgehen: Entweder es läuft zu 100 Prozent so, wie wir das wollen - oder wir machen nicht mit. Nur Diktatoren regieren zu 100 Prozent. Demokraten sind zu Kompromissen bereit. Für sie muss bei aller Berechtigung parteitaktischer Überlegungen zunächst gelten: Erst kommt das Land, dann kommt die Partei.
Nur eine solche Haltung entspricht auch dem Wählerwillen. Man gibt einer Partei seine Stimme, weil man will, dass möglichst viel von deren Programm durch das Regierungshandeln in den nächsten vier Jahren verwirklicht wird. Wieviel davon letztlich machbar ist, hängt vom Wahlergebnis ab - und vom Verhandlungsgeschick in Koalitionsverhandlungen.
Deshalb wird die CDU sowohl auf die SPD als auch auf die Grünen zugehen. Die CDU weiß, dass sie trotz der beinahe erreichten absoluten Mehrheit der Parlamentssitze ihre Vorstellungen nicht 1:1 in ein Regierungsprogramm schreiben kann und dass ihr - auch schmerzhafte - Kompromisse abverlangt werden, damit es zu einer stabilen Regierung kommt. Umgekehrt haben auch SPD und Grüne eine Verantwortung - nicht nur für ihre Partei, sondern für unser Land (und damit für uns). Ruprecht Polenz