Presseausweis
Von , 07.05.2014
Andreas Degenkolbe
Andreas Degebkolbe
Ein Landwirt will Kartoffeln anbauen. Er hat dazu den Acker ausgesucht, Pflanzkartoffeln gekauft, die richtigen Maschinen auf dem Hof. Er bereitet den Boden vor, setzt die Pflanzen, pflegt sie bis zur Ernte. Dann sammelt er die Kartoffeln ein und verkauft sie.
Von den Einnahmen zieht er seine Kosten für Pflanzen, Material, Maschinen und Manpower ab, um den Gewinn zu ermitteln. Dieser wird versteuert, um den Staat mit all seinen Einrichtungen zu unterhalten. So weit - so gut.
Ein Privatmann will ebenfalls auf seinem Grundstück Kartoffeln anbauen. Er kauft Pflanzkartoffeln und nötiges Gerät, bereitet den Boden vor, setzt die Pflanzen, pflegt sie und erntet später Kartoffeln, um sie selbst zu essen.
Er verkauft nichts, er macht keinen Gewinn - also zahlt er dafür auch keine Abgaben. Mehrwertsteuer hat er bezahlt: für die Pflanzen und die Geräte, aber das nimmt er in Kauf.
Was passierte, müsste der Privatmann nun für die selbst angebauten und selbst verzehrten Kartoffeln Abgaben entrichten? Würde er diese Selbstversorgung noch betreiben, dann als deutliches Minusgeschäft?
Sicherlich nicht. Höchtens als bizarres Hobby.
Die Bundesregierung legte Pläne vor, nach denen selbst erzeugter und selbst verbrauchter Solarstrom mit einer Abgabe belegt werden solle. Das gleiche System, der gleiche Unfug.
Nachdem man die Subvention der Solaranlagen-Produzenten in Deutschland kürzte bzw. einstellte und viele damit ruinierte, dieses Geschäft den Chinesen zuschob, will man nun auch die private Selbstversorgung erschweren.
Seit 52 Jahren wird die Atomkraft, von der man sich angeblich verabschieden will, subventioniert, bis der Strahlenarzt kommt. Der Marktpreis für Atomstrom wird künstlich gedrückt, indem Kosten für Teile der Wiederaufbereitung, Zwischen- und Endlager und die Transporte dem Steuerzahler auferlegt werden. Der Endverbraucher bezahlt also für Atomstrom eine wesentlich höhere Energieumlage als für regenerative Energien. Atomstrom ist tatsächlich der teuerste Strom überhaupt. Ganz zu schweigen von den immer wieder fälligen Sanierungen der Endlagerung (Asse) auf Staatskosten - da man bis heute noch keine echte Endlagerungsmöglichkeit für ausgelutschte Brennstäbe gefunden hat. Das geht übrigens ein paar 10.000 Jahre so weiter...
Bei einem Unfall im Atomkraftwerk kann es unzählige Tote geben, eine Solaranlage fällt höchstens um - aber das sei hier sogar nur am Rande erwähnt.
Die Ausbeute und die Möglichkeiten der Solarenergie werden offiziell schlechtgerechnet, indem man gerne unterschlägt, dass nach der Amortisationsphase solcher Anlagen, die durch steigende Stromkosten exponentiell besser wird, der Strom jahrzehntelang kostenlos fließt.
Was werden also - dem Beispiel der selbst angebauten Kartoffeln folgend - Abgaben auf selbst produzierten und selbst verbrauchten Strom bewirken?
Antwort: Die Energiewende wird verlangsamt bzw. verhindert, die Zentralisierung der Stromproduktion erhalten; es wurde offenbar mit den seit langer Zeit steuerlich abgeschriebenen Atomkraftwerken noch nicht genug Geld verdient.
Eine weitere Frage, die sich stellt: Wer soll eigentlich unser Land regieren - die Bundesregierung oder die Vorstände von E.ON, RWE, EnBW und Vattenfall?
Solche Fragen kann der Souverän, die Bevölkerung, bei Wahlen beantworten.