Von , 25.11.2015

Stefan Bergmann

Stefan Bergmann

In Münsters Rathaus bahnt sich eine kleine Revolution an. CDU und Grüne reden miteinander. Das haben sie bisher auch schon getan, aber da flogen eher die Fetzen im Rat. Jetzt ist der Ton freundlicher. Ziel ist es, eine Mehrheit im Rat zu schaffen. Schwarz-Grün in Münster, kann das gutgehen?
Kann es. Gerade hat die CDU Josef Rickfelder zum neuen Vorsitzenden gewählt. Er steht den Grünen weitaus offener gegenüber als sein Gegenkandidat um den Vorsitz, Marc Würfel-Elberg. Der verstieg sich in der Vergangenheit schon mal in Rechtfertigungen, warum es o.k. sein kann, die erste Strophe der Nationalhymne zu intonieren (nämlich, wenn das Thema „Hymne“ in der Schule nicht behandelt wurde, also man mithin gar nicht wissen k a n n, dass nur Rechts-radikal-Extreme „Deutschland, Deutschland, über alles….“ in Ordnung finden…). Mit den Grünen hat er gar nichts am Hut.
Rickfelder dagegen ist Pragmatiker. Die FDP ist der CDU abhanden gekommen. Die SPD hat sich mit den Grünen verkracht. Was liegt da näher als…nun: nichts.
Die CDU ist in Münster längst eine Partei der Mitte, bei den Grünen hat längst der Regierungspragmatismus eingesetzt. Bundesweit wie lokal vertreten sie inzwischen Positionen, für die man vor 30 Jahren noch Joschka Fischers Turnschuhe an den Kopf gekriegt hätte. Und: Beide halten viel von der Schöpfung, beide Parteien sind Bewahrer.
Die SPD dagegen hat sich mit ihrem Machtpoker ins abseits gespielt. Leicht hatte man es nie mit den Gründen, was auch an Personen liegt: Hery Klas, ehemaliger Grünen-Fraktionschef, liebte das rustikale Auftreten und vergrätzte sich so manche Koalition. Und Michael Jung, Sprecher der SPD, ist ein gewiefter Taktiker - mit dem Problem, dass niemand so Recht weiß, ob er der Jung’schen Taktik nicht irgendwann zum Opfer fällt; egal ob Freund oder Feind. Bei den Grünen ist jetzt Otto Reiners an der Fraktionsspitze. Ganz Realo, eleganter, zugänglicher, verbindlicher - so wird er wahrgenommen. Wohl auch von der CDU. Die beiden Parteien verbindet mehr, als sie trennt. Ärger gibt es ums Hafencenter und ein paar andere, ideologisch bedingte Kleinigkeiten. Aber schon beim großen Thema „Gewerbesteuer-Erhöhung“ ist man ganz nahe beieinander. Beide winden sich und sagen: „…machen wir nur zur Not“. Damit ist klar: Die Erhöhung kommt.
Schwarz-grün kommt auch. Die SPD ist mit Phantastereien wie einem Spaßbad in Gievenbeck zur Wahl angetreten - und ist gescheitert. Auch an Ihrer eigenen Hybris.


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