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na dann... 02/26
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Wie in einer Zeitmaschine ...
... schlafen wir am 31.12. 2025 ein, wachen aber nicht am Neujahrstag 2026 auf, sondern im 19.Jahrhundert, als sich die Kolonialmächte die Welt aufteilten. Die Starken machen, was sie kön- nen - die Schwachen erleiden, was sie müssen (Thukydides).
Putin will sich die Ukraine einverleiben und führt deshalb seit vier Jahren einen brutalen Angriffs- krieg gegen die ukrainische Bevölkerung. Er möch- te den eurasischen Kontinent zwischen Wladiwos- tok bis Lissabon unter russischen Einfluss brin- gen.
China droht Taiwan mit massiven Militärmanö- vern die Zwangsvereinigung mit dem Festland an und beansprucht das sog. südchinesische Meer, ein internationales Gewässer, für sich.
Trump interveniert militärisch in Venezuela und droht Mexiko dasselbe an. Territoriale Ansprüche auf Kanada und Grönland hatte er schon früher erhoben.
Bei allen Unterschieden gibt es eine Gemeinsam- keit: Russland, China und die USA wollen weg von der Charta der Vereinten Nationen. Wir erleben ein Carl-Schmitt-Revival: imperiales Großraum- Denken statt gleiches Recht auf Souveränität und territoriale Unversehrtheit für alle Staaten, unab- hängig von ihrer Größe. Letzteres war eine Lehre aus dem 2. Weltkrieg. Großraumdenken hat ihn vom Zaun gebrochen.
Das 19. Jahrhundert ist zurück. Aber dieses Mal verfügen die imperialistischen Großmächte über Atomwaffen.
Das Recht ist für die Schwachen (damit sie vor der Willkür der Starken geschützt sind). Das gilt auch für das Völkerrecht. Es liegt im deutschen Interes- se, dass der Imperialismus von Russland, China und den USA durch Völkerrecht begrenzt wird. Mit
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na dann... Wochenschau für Münster Herausgeber: DVV, Druck-Verlags und Vertriebs- gesellschaft mbH, Gildenstraße 8b, 48157 Münster-Handorf
diesem Interesse steht Deutschland nicht allein. Man muss dem brutalen Diktator Maduro keine Träne hinterher weinen. Die Freudenfeiern in Caracas zeigen, wie verhasst er war. Er war illegi- tim an der Macht. Die EU hat ihn nicht als Präsi- denten anerkannt.
Trotzdem verstößt die militärische Intervention der USA und die Festnahme Maduros gegen das Völkerrecht. Die USA können sich weder auf ihr Selbstverteidigungsrecht berufen, noch auf ein Mandat des UN-Sicherheitsrats oder eine Schutz- verantwortung für die venezuelanische Bevölke- rung. Es geht Trump auch nicht um die Demokra- tie in Venezuela, sondern um Öl.
Gibt es gar keinen Regime-Change? Wird Maduros Vizepräsidentin Delcy Rodriguez seine Nachfolge- rin? War die Freude der Venezuelaner über den Sturz des Diktators verfrüht? Dafür spricht viel. Auch Trump kann bis drei zählen und weiß, dass Maduro viele Anhänger hat und von der Armee und den Sicherheitskräften gestützt wird. Ein Regierungsübergang zu Urrutia / Machado ohne Absicherung durch amerikanische Truppen ist schwer vorstellbar. Boots on the ground will Trump nicht. Ein Deal mit Delcy Rodriguez über das venezuelanische Öl dürfte ihm reichen.
Ruprecht Polenz, Autor des Kinderbuchs „Wer bestimmt auf unserm Hof“, Coppenrath-Verlag.
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